Die Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA, European Securities and Markets Authority) ist eine der drei europäischen Finanzaufsichtsbehörden (EIOPA, EBA) und Teil des europäischen Finanzaufsichtssystems. Die in Paris ansässige europäische Agentur ist eine unabhängige Behörde, gegenüber dem Europäischen Parlament, dem Rat der Europäischen Union und der EU-Kommission aber rechenschaftspflichtig. Sie „handelt … unabhängig und objektiv und im alleinigen Interesse der Union“ (Artikel 1 Absatz 6 der Gründungsverordnung).
„Das Ziel der Behörde besteht darin, das öffentliche Interesse zu schützen, indem sie für die Wirtschaft der Union, ihre Bürger und Unternehmen zur kurz-, mittel- und langfristigen Stabilität und Effektivität des Finanzsystems beiträgt“ (Artikel 1 Absatz 5 der Gründungsverordnung).
Als Aufgaben formuliert ESMA-Vorsitzende Verena Ross: „Die ESMA-Strategie 2023-2028 konzentriert sich auf drei Prioritäten und zwei thematische Treiber. Die Förderung der Effektivität und Stabilität der EU-Märkte und die Verbesserung des Schutzes von Kleinanlegern, und beides durch eine verstärkte Aufsicht, stehen im Mittelpunkt dessen, worum es der ESMA geht. Die wichtigsten Zwillingstreiber Nachhaltigkeit sowie Technologie- und Dateninnovation sind jetzt auch in alle Bereiche der Organisation eingebettet.“
Aktivitäten der ESMA sind:
- Bewertung der Risiken für Anleger, Märkte und Finanzstabilität
- Fertigstellung eines einheitlichen Regelwerks für die EU-Finanzmärkte
- Förderung der Aufsichtskonvergenz und
- direkte Beaufsichtigung
- bestimmter Ratingagenturen (CRAs)
- des Verbriefungsregisters und
- des Transaktionsregisters
ESMA und ESG
Als wichtigste Prioritäten des Fahrplans für nachhaltige Finanzen Sustainable Finance Roadmap 2022-2024 nennt die ESMA:
- Die Bekämpfung von Greenwashing und die Förderung von Transparenz
Die EU-Kommission hat die ESMA, die EBA und die EIOPA um Beiträge zu Greenwashing-Risiken in Bezug auf Nachhaltigkeitsaussagen und die Aufsicht über nachhaltige Finanzpolitiken ersucht. Es geht um das Verständnis und eine bessere Überwachung von Greenwashing und damit verbundenen finanziellen Risiken, die Bestandsaufnahme der Umsetzung und Überwachung nachhaltiger Finanzpolitiken sowie die Bewertung der Reaktion der Aufsichts- und Durchsetzungsbehörden. Die ESMA will dazu ihre geplanten Aktivitäten aus der Roadmap für nachhaltige Finanzen nutzen. Die Untersuchung dieses Problems, die Definition seiner grundlegenden Merkmale und die Bewältigung durch koordinierte Maßnahmen in mehreren Sektoren sowie die Suche nach gemeinsamen Lösungen in der gesamten EU seien der Schlüssel zum Schutz der Anleger.
- Aufbau der Kapazitäten
Die wachsende Bedeutung nachhaltiger Finanzen erfordert dem eigenen Verständnis nach neue Fähigkeiten bei der ESMA und den nationalen zuständigen Behörden (NCAs). Diese müssten über die traditionellen Schwerpunktbereiche hinausgehen.
- Überwachung, Bewertung und Analyse von ESG-Märkten und -Risiken
Die ESMA will ihre Datenanalysekapazitäten nutzen, um ihre eigene Aufsichtsarbeit und die der nationalen Aufsichtsbehörden zu unterstützen und einen konvergenten Ansatz zwischen ihnen zu fördern.
